Ratsmitglieder beschweren sich in der Praxis oft über die “Intransparenz” der Verwaltung. Dabei haben Ratsmitglieder nach § 56 des NKomVG das Recht, von der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister Auskünfte in allen Angelegenheiten der Kommune zu verlangen. Doch was heißt das eigentlich? Wie weit geht das Auskunftsrecht? Wann greifen Ausschlüsse, z.B. wegen Geheimhaltung? Dieses Kurz-Online-Seminar mit unserem Referenten Stefan Wittkop zeigt kompakt auf, was rechtlich in Bezug auf das Auskunftsrecht gilt und welche Folgen sich hieraus für die kommunale Praxis ergeben.
Ablauf
| bis 18.00 Uhr | Einwahl der Teilnehmenden |
| 18.00 – 19.30 Uhr | Begrüßung,KPV Bildungswerk Niedersachsen e.V.
Rechtliche Grundlagen des Auskunftsrechts (§ 56 NKomVG), Stefan Wittkop |
| 19.30 Uhr | Pause |
| 19.45 – 21.15 Uhr | Reichweite und Grenzen des Auskunftsanspruchs
Praktische Hinweise für einen fairen Umgang mit dem Auskunftsrechts |
| 21.15 Uhr | Ende des Seminars |
Termine
Wichtige Hinweise
Für das Seminar wird ein Teilnehmerbeitrag erhoben. Die Zahlung erfolgt während des Anmeldeprozesses auf unserer Homepage. Bei Online-Seminaren werden Ihnen die Zugangsdaten spätestens am Tag vor dem Seminar per E-Mail zugeschickt.
Es gelten die AGB.
Referentinnen & Referenten
Stefan Wittkop, Jurist und Beigeordneter beim Niedersächsischen Städtetag