Der böse Anschein in kommunalpolitischen Debatten und Entscheidungen oder kurz: die Befangenheit soll verhindert werden. Ratsmitglieder dürfen nicht an allen Debatten und/oder Abstimmungen der Vertretung teilnehmen. In diesem Seminar soll das kommunalrechtliche Mitwirkungsverbot erklärt und dargestellt werden. Wann bin ich als Ratsmitglied befangen und darf nicht mitwirken? Wer muss das prüfen? Welche Pflichten habe ich dann und was muss beachtet werden?
Ablauf
| bis 18.00 Uhr | Einwahl der Teilnehmenden |
| 18.00 – 19.30 Uhr |
Begrüßung, KPV Bildungswerk Niedersachsen e.V. Das Mitwirkungsverbot – rechtliche Grundlagen |
| 19.30 Uhr | Pause |
| 19.45 – 21.15 Uhr |
Das Mitwirkungsverbot in der kommunalpolitischen Praxis |
| 21.15 Uhr | Ende des Seminars |
Termine
Wichtige Hinweise
Für das Seminar wird ein Teilnehmerbeitrag erhoben. Die Zahlung erfolgt während des Anmeldeprozesses auf unserer Homepage. Bei Online-Seminaren werden Ihnen die Zugangsdaten spätestens am Tag vor dem Seminar per E-Mail zugeschickt.
Es gelten die AGB.
Referentinnen & Referenten
Stefan Wittkop, Jurist und Beigeordneter beim Niedersächsischen Städtetag