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Wahlkampfrecht II: Wahlkampfinstrumente rechtssicher einsetzen

Kommunale Wahlkämpfe bewegen sich in einem engen rechtlichen Rahmen. Amtsträger, Kandidierende oder Parteien stehen regelmäßig vor der Frage, was zulässig ist – und wo rechtliche Risiken beginnen. Das dreiteilige Online-Seminar mit dem Juristen Marcus Lübken vermittelt praxisnah und juristisch fundiert die zentralen Regeln des Kommunalwahlkampfrechts in Niedersachsen. Im Fokus stehen die rechtliche Einordnung der eigenen Rolle, der zulässige Einsatz klassischer und digitaler Wahlkampfinstrumente sowie die Vermeidung typischer Wahlfehler. Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmenden rechtliche Sicherheit für den eigenen Wahlkampf zu geben und Fehlentscheidungen mit erheblichen rechtlichen Folgen zu vermeiden.

Der zweite Abend widmet sich den klassischen und digitalen Wahlkampfinstrumenten. Behandelt werden unter anderem Plakatierung, Infostände, Veranstaltungen, die Nutzung öffentlicher Einrichtungen sowie Social Media, Messenger-Dienste und E-Mail-Werbung. Die Teilnehmenden erhalten eine systematische Übersicht über Zulässigkeit, Grenzen und typische Fehlerquellen – stets aus der Perspektive der praktischen Umsetzung.

Ablauf

bis 18.00 Uhr  Einwahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer 
18.00 – 19.30 Uhr

Eröffnung, KPV Bildungswerk Niedersachsen e.V.

Klassische Wahlkampfinstrumente, Marcus Lübken

19.30 Uhr Pause
19.45 – 21.15 Uhr

Digitale Wahlkampfinstrumente

Fragen & Antworten

21.15 Uhr Ende des Seminars

Termine

Wichtige Hinweise

Das Online-Seminar Kommunalwahlkampfrecht besteht aus drei einzelnen Teilen. Diese können unabhängig voneinander gebucht werden. Wenn Sie alle drei Teile belegen möchten, müssen Sie sich für jedes Seminar einzeln anmelden: Teil 1 – 8. April; Teil 2 – 9. April; Teil 3 – 22. April.

Die Plätze werden nach dem Eingang der Anmeldungen vergeben. Wir behalten uns Änderungen im Programm vor.  Für das Seminar wird ein Teilnehmerbeitrag erhoben. Die Zahlung erfolgt während des Anmeldeprozesses auf unserer Homepage. Die Zugangsdaten werden Ihnen spätestens am Vormittag des Veranstaltungstags per E-Mail zugeschickt.

Es gelten die AGB.

Referent

Marcus Lübken, Beigeordneter a.D. & Rechtsanwalt