Wahlkampfrecht III: Wahlfehler, Rechtsschutz und Fehlervermeidung

Kommunale Wahlkämpfe bewegen sich in einem engen rechtlichen Rahmen. Amtsträger, Kandidierende oder Parteien stehen regelmäßig vor der Frage, was zulässig ist – und wo rechtliche Risiken beginnen. Das dreiteilige Online-Seminar mit dem Juristen Marcus Lübken vermittelt praxisnah und juristisch fundiert die zentralen Regeln des Kommunalwahlkampfrechts in Niedersachsen. Im Fokus stehen die rechtliche Einordnung der eigenen Rolle, der zulässige Einsatz klassischer und digitaler Wahlkampfinstrumente sowie die Vermeidung typischer Wahlfehler. Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmenden rechtliche Sicherheit für den eigenen Wahlkampf zu geben und Fehlentscheidungen mit erheblichen rechtlichen Folgen zu vermeiden.

Am dritten Abend stehen die rechtlichen Folgen von Verstößen im Mittelpunkt. Anhand typischer Fallgruppen wird erläutert, wann Wahlfehler vorliegen, welche Bedeutung die Mandatsrelevanz hat und wie Wahleinsprüche und Eilverfahren ablaufen. Ziel ist es, ein Bewusstsein für rechtliche Risiken zu schaffen und konkrete Handlungsempfehlungen zur Fehlervermeidung zu geben.

Termine

Wichtige Hinweise

Das Online-Seminar Kommunalwahlkampfrecht besteht aus drei einzelnen Teilen. Diese können unabhängig voneinander gebucht werden. Wenn Sie alle drei Teile belegen möchten, müssen Sie sich für jedes Seminar einzeln anmelden: Teil 1 – 8. April; Teil 2 – 9. April; Teil 3 – 22. April.

Die Plätze werden nach dem Eingang der Anmeldungen vergeben. Wir behalten uns Änderungen im Programm vor.  Für das Seminar wird ein Teilnehmerbeitrag erhoben. Die Zahlung erfolgt während des Anmeldeprozesses auf unserer Homepage. Die Zugangsdaten werden Ihnen spätestens am Vormittag des Veranstaltungstags per E-Mail zugeschickt.

Es gelten die AGB.